News – Seite 2
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Sudetendeutscher Tag in Brünn: Ein Meilenstein zur Aussöhnung mit Tschechien
Aussöhnung – das klappt nur mit Aussprachen. Mit persönlichen Treffen und dem Willen zur historischen Wahrheit. Für den …
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Opferschutz europaweit stärken - Maria Noichl & Birigt Sippel
Beim Schutz von Opfern von Straftaten bestehen in der Europäischen Union weiterhin erhebliche Unterschiede – etwa beim Zugang zu Beratung, …
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SPD bekennt sich klar zur Aussöhnung mit Tschechien – und will sie weiter intensivieren
Die Aussöhnung mit Tschechien hat historischen Charakter – und sie muss weitergehen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt daher, dass der …
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SPD zur Regierungserklärung: Mehr Tempo bei der Transformation statt Schaufensterpolitik
Wirtschaftliche Stagnation, ein unsicherer Arbeitsmarkt, steigende Lebenshaltungskosten – die Landtags-SPD fordert spürbare Entlastungen …
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SPD steht fest an der Seite der Mahle-Beschäftigten
Solidarität mit den Beschäftigten bei Mahle – ein klares Nein zur Schließung des profitablen Werks in Neustadt an der Donau: Die …
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Stimmerklärung zur Plenarabstimmung zur Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler (A10-0127/2026)
Nachdem die heutige Plenarabstimmung zur Aufhebung der Immunität von Angelika Niebler leider als geheime Abstimmung getätigt wurde, möchte …
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BayernSPD: Pflegeheime könnten in Bayern sofort 500 Euro günstiger werden
Die BayernSPD fordert die Staatsregierung auf, sich deutlich stärker an den Kosten der Pflege zu beteiligen und Pflegebedürftige endlich …
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SPD zur Steuerschätzung: Nicht kürzen, sondern investieren
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Holger Grießhammer: …
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ME/CFS-Erkrankung: SPD fordert bessere Versorgung Betroffener und mehr Forschung
Extreme Erschöpfung, starke Schmerzen, kognitive Einschränkungen – Symptome von ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue …
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SPD betont die Bedeutung des Lokaljournalismus – und warnt vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Presse
Sie zählen zu den Grundpfeilern der Demokratie – und ihre Arbeit ist bedroht: Journalistinnen und Journalisten. Im weltweiten Ranking der …
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